Bgm. Auinger: Aufbruchstimmung hält an – Viele positive Rückmeldungen
Die neue Stadtregierung ist mit 15. August 100 Tage im Amt. „Salzburg neu regieren“, so lautet das Motto, das sich Bürgermeister Bernhard Auinger und seine Partner:innen im Stadtratskollegium Kay-Michael Dankl, Florian Kreibich, Andrea Brandner und Anna Schiester gegeben haben. Bei einem Mediengespräch am Dienstag, 13. August 2024, zogen sie eine erste Bilanz: Was wurde erledigt? Wo Schwerpunkte gesetzt? Welche Vorhaben stehen an?
Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ)
Der Bürgermeister äußert sich sehr positiv: „Die ersten 100 Tage in der Stadtregierung waren geprägt von einer starken Zusammenarbeit aller Kollegiumsmitglieder. Wir haben gerade erst mit diesem neuen Weg der Zusammenarbeit begonnen, bekommen dafür aber bereits von vielen Salzburger:innen positive Rückmeldungen. Auch aus der Unternehmerschaft ist eine Aufbruchstimmung spürbar. Der Geist von ‚Salzburg neu regieren‘ ist definitiv in der Stadt angekommen. Diesen Geist wollen wir gemeinsam mit vollem Elan und Motivation weiterführen.“
Salzburg neu regieren – von Anfang an
Und Stadtchef Auinger geht speziell auf die ersten Wochen nach der Wahl im März ein: „Nach der Gemeinderatswahl habe ich rasch mit meinen Kolleginnen und Kollegen die ersten Gespräche geführt. Die klare Botschaft aus der Bevölkerung war, dass sich die Salzburger:innen Veränderung und ein neues Miteinander in der Stadtpolitik wünschen. Wir haben bereits während des Wahlkampfes gezeigt, wie ein respektvoller Umgang miteinander aussehen kann, wofür wir aus ganz Österreich großen Zuspruch erhalten haben.“ Und Auinger weiter: „Aus diesem Grund haben wir auch die folgenden Prozesse wie Ressorteinteilung und Arbeitsübereinkommen völlig neugestaltet.“
Arbeits- statt Parteienübereinkommen
Im Gegensatz zu seinen Vorgängern hat Auinger die Ressort-Zuständigkeiten vor den inhaltlichen Verhandlungen festgelegt. Erst danach wurde gemeinsam mit der Verwaltung ein inhaltliches Arbeitsübereinkommen und eben kein Parteiübereinkommen erarbeitet. Eine völlig neue Vorgehensweise: „Für mich steht fest, dass unser Erfolg nicht in den Parteifarben geschrieben wird. Was die Stadt Salzburg braucht, sind durchdachte Veränderungen und Fortschritte in der Sache. Das gelingt, wenn Politik und Verwaltung auf Augenhöhe gemeinsam an einem Strang ziehen, in einer neuen Form der Zusammenarbeit.“ Und er ergänzt: „Salzburg neu regieren heißt auch, Salzburg neu verwalten. Wir brauchen raschere Lösungen und zielgerichtete Umsetzung. Das ist der Anspruch, den ich an Politik und Verwaltung habe – das erwarten sich auch die Menschen in dieser wunderbaren Stadt.“
Stabile Finanzen und transparente Budgetpolitik
Bereits im Mai wurden bei der Investitionsklausur Rekord-Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro auf Schiene gebracht. Finanzreferent Auinger hält dazu fest: „Ich stehe zu stabilen Finanzen und einer transparenten Budgetpolitik – das ist mir sehr wichtig! Wir werden sparen, wo es notwendig ist, und investieren, wo es die Menschen brauchen. Etwa in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung, im Sozialen oder in den städtischen Betrieben. Gerade im Bereich der unter Dreijährigen Betreuung werden wir weitere Schwerpunkte setzen,“ so Auinger. Aktuell sei man im Prozess der Budgeterstellung fürs kommende Jahr, der mit allen Ressorts und Fraktionen sehr konstruktiv und kooperativ verlaufe: „Aus aktueller Sicht kann trotz sinkender Einnahmen und steigender Investitionen ein Ergebnis erzielt werden, das jenem der Planung von 2024 entspricht.“
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