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Bgm. Auinger: Budgetprozess wird laufend optimiert

Die Stadt Salzburg verzeichnet in den vergangenen Jahren deutliche Abweichungen zwischen dem Voranschlag (VA) und dem Rechnungsabschluss (RA). Besonders 2023 war mit einer Differenz von 97,4 Millionen Euro das Jahr mit der größten Abweichung. Im Jahr 2024 zeigt sich ein positiver Trend: Die Abweichung verringert sich wieder. Ziel der Stadt ist es, künftig eine bessere Planungsgenauigkeit zu erreichen.

Bürgermeister Bernhard Auinger: „Auf Basis der derzeitigen mittelfristigen Finanzplanung werden wir in den kommenden Jahren keine Überschüsse erwirtschaften. Umso wichtiger ist eine möglichst realistische Planung. Daher werden wir den Budgetprozess künftig noch strenger unter die Lupe nehmen, da unter anderem einige Konten über Jahre hinweg nicht ausgeschöpft wurden. Zudem lassen sich nicht alle Mehreinnahmen zu Beginn des Jahres budgetieren. Mit den derzeit vorhandenen liquiden Mitteln schaffen wir es, jedenfalls den Abgang für 2025 zu finanzieren.“

Appell an Fachabteilungen und Fraktionen

„Angesichts der teils erheblichen Abweichungen in den vergangenen Jahren ist es essenziell, dass die Budgetanmeldungen an die zur Umsetzung vorhandenen Ressourcen angepasst werden. Nicht realisierbare Vorsorgeanmeldungen entsprechen nicht der Budgetwahrheit“, ergänzt Finanzdirektor Alexander Molnar.

Rückblick: Abweichungen von 2021 bis 2023

In den letzten drei Jahren wichen die tatsächlichen Rechnungsabschlüsse erheblich von den geplanten Budgets ab. Während vor allem die liquiden Mittel im Zeitraum 2021 bis 2023 stetig aufgebaut wurden, konnten gleichzeitig Schulden sukzessive abgebaut werden. 2024 jedoch mussten erstmals liquide Mittel in Höhe von 6 Millionen Euro sowie weitere 10 Millionen Euro, die nicht voranschlagswirksam waren, zur Deckung herangezogen werden.

Ein wesentlicher Teil der Abweichungen resultierte aus unvorhersehbaren Entwicklungen, insbesondere im Jahr 2024. Etwa die Hälfte der Differenz zwischen VA und RA ist auf außerplanmäßige Ein- und Auszahlungen zurückzuführen.

Einflussfaktoren 2024

Einzahlungsseitigführten unter anderem folgende Positionen zu positiven Abweichungen:

• 9 Millionen Euro aus dem Zukunftsfonds für die Elementarpädagogik
• 8 Millionen Euro aus der Kommunalsteuer
• 3 Millionen Euro Ertragsanteile
• 3 Millionen Euro Dividenden der Salzburg AG
• 3 Millionen Euro aus der Salzburger Linien Verkehrsbetriebe (SLV)
• 2 Millionen Euro Zinserträge

Ausgabenseitig wirkten sich u.a. größere Projekte auf das Budget aus:

• 16 Millionen Euro weniger für das aufgegebene S-Link Projekt
• 15 Millionen Euro weniger für die Salzburg Immobilien Gesellschaft (SIG)

Ausblick und Maßnahmen

Die Stadt Salzburg zieht aus diesen Entwicklungen klare Konsequenzen. „Unser Ziel ist eine höhere Budgetwahrheit, um die finanziellen Spielräume effizienter zu nutzen und besser auf unvorhergesehene Entwicklungen reagieren zu können“, sagt Auinger.

Wie geht es weiter?

• Im Juli 2025 erfolgt der übliche Budget-Rahmenbeschluss.
• Anschließend werden Mehrbedarfsverhandlungen mit jeder Abteilung und Fraktion geführt. Dabei wird noch genauer geprüft, wo zusätzliche Mittel erforderlich sind und wo Einsparungspotenziale bestehen.
• Die Stadt Salzburg möchte so weiter als Vorbild voranschreiten und ihre finanzielle Stabilität stärken. Das langfristige Ziel bleibt eine „schwarze Null“.

Forecast für 2025

Der bisherige Trend zeigt, dass sich die Entwicklung in Jänner und Februar 2025 ähnlich wie im Vorjahreszeitraum gestalten wird. Dabei bleibt zu beachten, dass es auch weiterhin zu unvorhergesehenen Ein- und Auszahlungen kommen kann.

Bürgermeister Bernhard Auinger: „Mit gezielten Maßnahmen, einer verbesserten Budgetplanung und einem klaren Fokus auf nachhaltige Investitionen will die Stadt Salzburg ihre Finanzgebarung stabilisieren und langfristig absichern. Unser Motto: Sparen, wo es geht – investieren, wo es notwendig ist!“

Bgm. Bernhard Auinger: Tourismus Gesellschaft kontaktiert alle Beherbergungsbetriebe

In der Frage der Abwicklung der Mobilitätsabgabe inklusive des Guest-Mobility-Tickets wurde Freitagvormittag, 14. März 2025, für die Stadt Salzburg eine Lösung gefunden. Die TSG-Tourismus Salzburg GmbH wird alle Beherbergungsbetriebe dazu schriftlich informieren.

Bürgermeister Bernhard Auinger: „Ich habe die TSG beauftragt, die nötige Software zu kaufen und sie allen Beherbergungsbetrieben zur Verfügung zu stellen. Damit haben sie dann keinen zusätzlichen Aufwand. Es genügt der Klick auf einen Button, um das Ticket zu erstellen. Das Mitmachen ist freiwillig.“

Diese Lösung kam nach einer großen Besprechung mit Vertreter:innen von Stadt, Verkehrsverbund und TSG beim Bürgermeister zustande. Die Beherbergungsbetriebe in der Stadt werden in den nächsten Tagen angeschrieben. Die TSG erhält für die Abwicklung zusätzliche personelle Ressourcen. Auinger: „Wir wollen damit verhindern, dass die Betriebe doppelte Arbeit haben. Alle Beteiligten werden bestmöglich versuchen, dass alles zufriedenstellend über die Bühne geht. Wir beginnen sofort damit. Der Starttermin 1. Mai ist ambitioniert.“

Bgm. Auinger: Neue Kultur der Zusammenarbeit mit über 400 Beteiligten

Es war ein Stelldichein weit über die Kulturszene hinaus: Mittwochfrüh, 12. März 2025, präsentierte die Stadt Salzburg im Marmorsaal des Schlosses Mirabell vor mehr als 120 geladenen Gästen Status und Ausblick zur UNSA-Kulturstrategie; entwickelt seit 2018 gemeinsam mit der Initiative „Salzburg 2024“.

„Es ist ein sehr, sehr erfolgreicher Prozess. Eine neue Kultur der Zusammenarbeit mit über 400 Beteiligten“, so Bürgermeister Bernhard Auinger.

Nebst der Kulturszene seien vom Geschäftsführer der Messe, über das Altstadtmarketing bis zum Pfarrer ganz viele Menschen beteiligt, betont der Stadtchef. Und Auinger verweist darauf, dass die einzigartige Vorgangsweise auch im Ausland, etwa bei einem ähnlichen Vorhaben in Dresden sehr gut angekommen sei. Und der Bürgermeister weiter: „Wir haben vieles davon in unser Arbeitsprogramm aufgenommen und setzen es ständig um. Unser Kulturbudget ist stabil. Wir bleiben verlässliche Partner.“

Vieles schon umgesetzt

Abteilungsvorständin Dagmar Aigner (Kultur, Bildung, Wissen) spricht von bis dato 20 konkreten Projektideen aus der UNSA-Strategie, die einen weiten Kulturbegriff umfasse. Als bereits umgesetzt bzw. in Umsetzung nennt sie das Probehaus (im Vollbetrieb seit einem Jahr), „Fair Pay“ gemeinsam mit dem Land, Arbeitsstipendien für Recherche und Dokumentation, Medienkunst und Gaming, den Game Prize, Stadtteilkultur, Stadtteilgeschichte E-Vorstadt, „Out of the box“ (Kombination Kunst, Wissenschaft und Wirtschaft), „Sharing Network“ (Räume, Equipment, Knowhow) oder die Bespielung von Altstadt/Weltkulturerbe. Was Salzburg von anderen Städten unterscheide, sei das Mindsetting: „Die Stadt Salzburg bekennt sich zur Kultur – über alle Sachgrenzen hinweg“, so Aigner.

Kommende Termine

Wichtige Termine im Rahmen der UNSA-Strategie 2025: Die PechaKucha-Night am 10. April in der ARGEkultur. Das KultNet mit Messe und Börse am 26./27. Juni im Probehaus sowie das CreativeCityLab am 6.7. November am Anton-Neumayr-Platz1 in Koop mit dem Altstadtverband.